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UN-Anhörung zu Menschenrechten herbe Kritik an Deutschland
UN-Anhörung zu Menschenrechten
herbe Kritik über die Menschenrechtslage in Deutschland
Die Vertreter der Bundesregierung mussten sich am Montag vor den Vereinten Nationen herbe Kritik über die Menschenrechtslage in Deutschland anhören.
Der Vertreter des iranischen Gottesstaates sprach von einem „dramatischen Anstieg“ rassistischer Gewalt in Deutschland, der Gesandte Kubas prangerte einen Rassismus gegen Roma und Sinti an, und Moskaus UN-Botschafter beschwerte sich über eine Benachteiligung von Einwanderern aus Staaten der Ex-UdSSR.
Eine niederländische Diplomatin beklagte Fälle „exzessiver Gewalt“ einiger deutscher Strafverfolgungsbehörden, Liechtenstein wollte mehr über das Schicksal von rund 5000 Straßenkindern in der Bundesrepublik wissen, und Dänemark rügte Übergriffe gegen Homosexuelle.
„In Deutschland gibt es Schwierigkeiten“, räumte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), zu Beginn der Anhörung ein. Er nannte Mängel bei der Integration von Ausländern, bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau und rechtsextreme Delikte.
„Deutschland ist ein Land mit einer sehr schwierigen Geschichte“, sagte Erler. Aber die Verbrechen der Nazis hätten in der Bundesrepublik zu einem klaren Konsens geführt: „Nie wieder.“
Vorauseilendes Einknicken seitens des Herrn Erler oder hat er recht?
Ehemaliges Mitglied | 03.02.2009, 08:24:22
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