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Politische Meinungsbildung

  • Hat SPD in NRW mit der Frau Kraft eine Neue Kraftilanti?

    Mit Hannelore Kraft befindet sich die SPD in NRW auf einem
    beispiellosen Linkskurs. Das Ziel wird immer deutlicher: Die SPD willRot-Rot in Nordrhein-Westfalen. Ex-Ministerpräsident Clement hat
    deswegen schon die Sozialdemokratie verlassen. Kritiker des
    Linkskurses werden gnadenlos aussortiert. In bester Ypsilanti-Manier
    versucht Frau Kraft, um die rot-rote Wahrheit herum zu eiern. Die
    Hessen-Wahl hat gezeigt, dass die Menschen Rot-Rot nicht wollen.
    Interessant ist zu beobachten der peinliche Versuch von Frau Kraft,
    die Wähler beim Thema Rot-Rot an der Nase herum zu führen und dass
    alles mit dem Segen von Müntefehring und der SPD Parteispitze.

Beiträge

  • Ehemaliges Mitglied 26.01.2009, 11:06:35

    Karl, Jang, wo anders blödeln, vergesse aber die Laterne nicht, vielleicht erleuchtet sie Dich!lol

  • Ehemaliges Mitglied 26.01.2009, 21:29:49

    ja smarti, der Schäuble natürlich auch. Ist aber ein vergleichsweise kleiner Fisch, zumindest nach dem was so bekannt wurde. Hatte aber gebeten einen zu nennen, der es mit Koch aufnehmen könnte. Fürchte da wird es schwierig. Zumindest in Deutschland.

  • Ehemaliges Mitglied 27.01.2009, 07:11:02

    Das vermögen der SED betrug nach der Wende ca 6 Mrd. US$. Man vermutet ca 3mrd bei 60 ausländischen Banken in der Schweiz, Liechtenstein, usw. sie wurden geortet aber bis heutigen Tage sind sie nicht zurück zu bekomme mit einer Ausnahme von 2,5 Mil. schweizer Franken, die in vergangenen Jahr an die Staatskasse der Bundesrepublik zurück überwiesen worden sind. Der Hauptverantwortliche, der darüber Auskunft erteilen könnte, Herr G. Gysi weiß von nichts und schweigt.

  • P. Silver 26.01.2009, 19:38:23

    Ich möchte doch nur mal an den Spendenskandal der CDU erinnern
    unter Herrn K.!
    War da nicht auch was mit Spenden?
    Und hat er nicht auch einen Eid abgelegt?

    Was lehrt uns das?
    1.Der Wähler ist vergesslich
    2.Viele Politiker und Parteien sind gleich

    Also immer locker bleiben

  • Ehemaliges Mitglied 27.01.2009, 08:34:35

    Tja, Hans, da stützt Du Dich plötzlich auf Vermutungen. Zugegebenes weil nachgewiesen im Fall Koch und CDU überhaupt bagatellisierst Du. Vertraust nicht auf Deutsche Gerichte?
    Auch nicht ganz uninteressant im Zusammenhang mit Parteifinanzierungen wie Behörden denn mit parteinahen Stiftungen umgehen. Im Juli 2006 gewann die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen einen Prozess über die Benachteiligung bei Stiftungsgeldern. Der Landes-Stiftung wurden jahrelang Gelder nur in der Höhe ausgezahlt, wie sie FDP und Grüne erhielten, in Thüringen vergleichsweise unbedeutend. Die Stiftung der nach Mitgliedern und Wahlergebnissen wesentlich schwächeren SPD dagegen erhielt vergleichbar hohe Gelder wie die Stiftung der im Land dominanten CDU. Auch in anderen Bundesländern erhielten parteinahe Vereinigungen der PDS wie etwa die Kommunalpolitischen Foren oft nur nach Gerichtsprozessen öffentliche Gelder entsprechend ihren Rechtsansprüchen. Im November 2006 kündigte die Linkspartei.PDS eine Klage beim Bundesverfassungsgericht an, da sie sich bei der Verteilung der Gelder an die parteinahen Stiftungen benachteiligt sah.